Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der DocuFlow GmbH, Musterstraße 1, 10115 Berlin (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Nutzung der SaaS-Plattform "DocuFlow".
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden eine webbasierte Software (SaaS) zur Erstellung, Verarbeitung und Archivierung von E-Rechnungen zur Verfügung.
(2) Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif und der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf der Website und die Bestätigung durch den Anbieter zustande.
(2) Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, dass er geschäftsfähig ist und diese AGB gelesen und akzeptiert hat.
§ 4 Testphase
(1) Der Anbieter gewährt dem Kunden eine kostenlose Testphase von 14 Tagen.
(2) Nach Ablauf der Testphase wird der Account deaktiviert, sofern kein kostenpflichtiger Tarif gewählt wurde.
(3) Während der Testphase erstellte Daten bleiben 30 Tage nach Ablauf erhalten und können nach Abschluss eines Tarifs weiter genutzt werden.
§ 5 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website angegebenen Preise.
(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Die Zahlung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus per Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren.
§ 6 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich:
- Seine Zugangsdaten geheim zu halten
- Die Software nur für rechtmäßige Zwecke zu nutzen
- Keine schädlichen Inhalte hochzuladen
- Die Software nicht zu reverse-engineeren oder zu manipulieren
(2) Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der eingegebenen Daten selbst verantwortlich.
§ 7 Verfügbarkeit
(1) Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresmittel an (außerhalb geplanter Wartungsfenster).
(2) Geplante Wartungsarbeiten werden mindestens 48 Stunden vorher per E-Mail angekündigt.
§ 8 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzgesetzen.
(2) Für Geschäftskunden wird auf Wunsch ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
(3) Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger Datensicherung entstanden wäre.
§ 10 Vertragsdauer und Kündigung
(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit zum Ende des Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
(2) Bei jährlicher Zahlung beträgt die Kündigungsfrist 30 Tage zum Ende des Vertragsjahres.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Nach Vertragsende hat der Kunde 30 Tage Zeit, seine Daten zu exportieren. Danach werden alle Daten unwiderruflich gelöscht.
§ 11 Änderungen der AGB
(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt.
(3) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Januar 2025